Nach rund einem Dutzend Demoverboten (https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/4900) in Missachtung der Grundrechte, haben wir versucht möglichst niederschwellige Ausdrucksformen zu finden. Alles werden sie ja doch nicht verbieten können und damit die demokratischen Rechte zunichtemachen. Protest durch schweigen, so unsere Überlegung:
Wenn die Regierung den unterdrückten Palästinenserinnen und Palästinensern den Mund verbietet und Solidaritätsäußerungen unterbindet, wollten wir zumindest tausende Schuhe auf den Heldenplatz stellen. Jede und jeder, der auf das Schicksal Gazas hinweisen will, sollte ein paar Schuhe auf dem Heldenplatz abstellen. Wir rechneten mit Tausenden.
Doch selbst das wurde untersagt.
Die Argumentation im Untersagungsbescheid der Apartheidversteher aus dem Innenministerium ist einfach copy/paste vom Verbot der Demo am 4.11. Und sie versteigt sich wieder darin, den Protest für einen Waffenstillstand mit nationalsozialistischem Gedankengut in Verbindung zu bringen. In der Realität ist das Gegenteil der Fall. Die schwarzgrüne Regierung unterstützt Völkermord, Kolonialismus und Apartheid, wieder einmal und wider die Lehren aus der Katastrophe des deutschen Nationalsozialismus. Sie fördert damit Gewalt und Spaltung. Während wir für Demokratie und Frieden für alle, für Freiheit und Gleichheit auf die Straße gehen.
Diese Verbote sind nicht nur Flankendeckung für die Völkermörder, sondern demontieren auch die Grundrechte für alle.
Wir fordern alle demokratisch gesinnten Menschen auf, sich des Ernsts der Lage bewusst zu werden und sich an unseren Protesten zu beteiligen.